EU: Bricht Mission in Bangladesh ab

Die EU hat ihre Wahlbeobachtermission in Bangladesch ausgesetzt. Die Voraussetzungen für glaubhafte und aussagekräftige Wahlen seien nicht gegeben, begründete EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner den Schritt heute in Brüssel. Versuche, einen internationalen demokratischen Standards genügenden Wahlprozess zu installieren, seien bislang fehlgeschlagen. Zudem träten einige Parteien gar nicht erst zu den Parlamentswahlen am 22. Januar an. Ferrero-Waldner rief alle Parteien auf, Bedingungen zu schaffen, die demokratische Wahlen ermöglichten. Dann sei auch die EU bereit, die Wahlbeobachtung schnell wieder aufzunehmen. Präsident Iajuddin Ahmed von Bangladesh hat heute den Ausnahmezustand über das Land verhängt.
Ursprünglich sollten bis zu 140 EU-Beobachter unter Leitung des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff den ordnungsgemässen Ablauf der Parlamentswahlen überprüfen. Bereits entsandte Langzeitbeobachter seien nun wieder abgezogen worden.
(kipa 11.01.07 sk)