2007-01-01 16:54:06

EU: Rumänien und Bulgarien willkommengeheißen


RealAudioMP3 Das Osteuropa-Hilfswerk „Renovabis“ blickt positiv auf die EU-Mitgliedschaft der beiden Balkanstaaten Rumänien und Bulgarien. Renovabis-Geschäfsführer Gerhard Albert weiß, dass die EU mit keinem der bisherigen Beitrittskandidaten so streng war und sein wird wie mit diesen beiden.

„Für den Fall, dass bei der Umsetzung der Maßnahmen und Regelungen Verzögerungen auftreten, haben beide Staaten Schutzklauseln verordnet bekommen. Diese geben der Europäischen Union im Fall des Falles die Möglichkeit, in die Mitgliedsrechte, die diese Staaten nun genießen, einzugreifen und korrigierend einzuwirken. Das ist eine sehr starke Rückbindung dieser Staaten an ihre Verpflichtungen.“

Ursprünglich sollten Bulgarien und Rumänien zusammen mit anderen ost- und südeuropäischen Staaten der EU bereits am 1. Mai 2004 beitreten. Doch bestimmte Mängel vor allem im Kampf gegen Korruption und das Organisierte Verbrechen verschoben das Aufnahmedatum mehrere Male.

Auf der anderen Seite sollte man auch anerkennen, dass ohne diese Beitrittsverhandlungen und ohne den Druck, der ausgeübt wurde, bestimmte Reformen in beiden Ländern nicht durchgesetzt worden wären, die jetzt in die Praxis umgesetzt werden. Dass es Mängel gibt, wird nicht bestritten. Ich darf aber im Fall von Rumänien darauf hinweisen, dass die Justizministerin äußerst engagiert tätig ist, um bestehende Defizite im Justizwesen noch aufzuarbeiten."
(rv 1.1.07 mg)







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