Weltweit Wahlen

In vielen finden am heutigen Sonntag Wahlen stattfindet, so u.a. Stichwahlen im Kongo und Brasilien, aber auch in Serbien und Bulgarien sind die Wähler an die Urnen gerufen.

In Brasilien tritt Geraldo Alckmin von der sozialdemokratischen Partei gegen den Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei an. Doch ein Sieg des Herausforderers scheint unwahrscheinlich. Nach letzten Umfragen liegt der Vorsprung des amtierenden Präsidenten bei 20 bis 24 Prozentpunkten. Auch in diesem Wahlkampf versuchte Lula, sich als Kandidat der Armen darzustellen. Allerdings hatten viele Weggefährten, unter anderem der von Lula als politischer Berater engagierte Befreiungstheologe Frei Betto OP von ihm abgewandt. Sie werfen dem Präsidenten vor, die sozialen Probleme im Land nicht wirklich anzugehen. Außerdem waren Korruptionsvorwürfe laut geworden. In der ersten Wahlrunde hatte Lula am 1. Oktober mit 48,6 Prozent der Stimmen die zur Wiederwahl notwendige absolute Mehrheit überraschend verpasst.

Im Kongo findet heute die Stichwahl zwischen Präsident Joseph Kabila und seinem Stellvertreter und Herausforderer Pierre Bemba statt. Favorit ist Kabila, er erhielt in der ersten Runde 45 Prozent der Stimmen gegenüber 20 Prozent seines Herausforderers. Stimmberechtigt sind etwa 25 Millionen registrierte Wähler. Das Wahlergebnis wird wohl noch einige Wochen auf sich warten lassen. Gleich wie die Stichwahl ausgeht, wird mit Unruhen gerechnet: Sollte Kabila siegen, wird Bemba den Sieg anfechten. Sollte Bemba überraschend siegen, könnte es gleichfalls zu Gewalttätigkeiten kommen. Nach der ersten Wahlrunde am 30. Juli war es zwischen den Anhängern der beiden Kandidaten zu gewaltsamen Zusammenstössen gekommen, denen nach offiziellen Angaben 23 Menschen zum Opfer fielen. Die katholischen Bischöfe hatten wiederholt eindringlich dazu aufgerufen, an den Wahlen teilzunehmen und friedlich zu bleiben. Die ersten demokratischen Wahlen im Kongo seit über 40 Jahren wird von einer über 17.000 Soldaten starken Uno-Truppe gesichert. Deutschland ist im Rahmen der EU-Einheit Eufor mit 750 Mann vertreten.

Auch in Bulgarien finden heute Stichwahlen zum Präsidentenamt statt. Sechseinhalb Millionen Menschen sind aufgerufen, zwischen Amtsinhaber Gheorghi Parvanov und dem Ultranationalisten Volen Siderov zu entscheiden. Favorit ist Parvanov. Dass es der Ultranationalist Siderov überhaupt in die Stichwahl geschafft hat, hatte für Unruhe in der EU gesorgt. Siderovs Wahlkampf richtete sich vor allem gegen ethnische und religiöse Minderheiten in dem Land. Präsident Parvanov warf seinem Herausforderer Pseudonationalismus. Am 1. Januar wird Bulgarien der Europäischen Union beitreten.

In Serbien wird über die neue Verfassung abgestimmt. In dem Text wird der Kosovo als Teil Serbiens bezeichnet, obwohl bei der UNO in Wien zurzeit über die – möglicherweise unabhängige – Zukunft des Kosovo verhandelt wird. Die Kosovo-Albaner wollen dem Referendum fernbleiben. Die serbisch-orthodoxe Kirche hat zur Teilnahme an der Abstimmung aufgerufen, ebenso einige gemäßigte Parteien. In der Verfassung ist auch von einer Stärkung der Menschenrechte, vom Minderheitenschutz und dem Respekt vor den europäischen Werten die Rede.
(deutsche welle / rv 291006 mc)