Frankreich: Debatte über Genozid

Die französische Nationalversammlung will diese Woche ein Gesetz verabschieden, das die Leugnung des Genozids an den Armeniern in der Türkei unter Strafe stellt. Die mit Berlin und Wien verbündete kaiserlich-osmanische Regierung, die damals vom jungtürkischen "Komitee für Einheit und Fortschritt" gestellt wurde, zeichnete für den in den Ministerien in Konstantinopel bürokratisch durchgeplanten Völkermord während des Ersten Weltkriegs verantwortlich. Dabei kamen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Das neue französische Gesetz verbietet, zu leugnen, dass es sichd abei um Völkermord gehandelt habe. In Frankreich leben rund 500.000 Bürger armenischer Abstammung. Nach dem Entwurf für das umstrittene Gesetz, das am Donnerstag in der französischen Nationalversammlung debattiert werden soll, sollen in Frankreich für die Leugnung des Völkermords bis zu einem Jahr Haft und Geldstrafen von 45.000 Euro drohen.Als Reaktion hat Ankara Frankreich mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht, sollte das Gesetz verabschiedet werden. Französische Firmen könnten sich in Zukunft nicht mehr an Großprojekten beteiligen, sagte Außenminister Abdullah Gül. Aus Sicht Ankaras handelte es sich bei den Ereignissen der Jahre 1915-21 um "tragische Folgen einer Zwangsumsiedlung".
(kap 11.10.06 sk)