Schweiz: KVP befürwortet Überprüfung der Rassismusnorm

Die Katholische Volkspartei (KVP) Schweiz begrüsst es, dass Bundesrat Christoph Blocher die Rassismusnorm überprüfen will. Die Norm stelle einseitig Denk- und Forschungsverbote auf und führe zu Konflikten mit dem Neutralitätsprinzip. Die KVP habe immer die Auffassung vertreten, dass an den Armeniern ein Genozid verübt worden ist. Eine staatliche Anerkennung von Genoziden sei indes immer auch politischer Natur, und deshalb müssten Gegenmeinungen geäussert werden können. Diskussionsverbote lösten die Auseinandersetzungen nicht. Herrscht weitgehend Einigkeit über einen Genozid, so verletzten ein paar abweichende Meinungen die Opfer nicht.

Justizminister Blocher hat bei einem Besuch in der Türkei die Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm gefordert. Er erklärte, dass ihn die strafrechtliche Verfolgung eines türkischen Professors wegen der "Beurteilung geschichtlicher Vorgänge" in der Schweiz irritiere. Er wolle darum die Anti-Rassismus-Strafnorm revidieren. Zwischen der Norm und der Meinungsäusserungsfreiheit bestehe ein "Spannungsfeld". Der strafrechtlich verfolgte Professor Yusuf Halacoglu hatte in Winterthur dargelegt, dass die "tragischen Massendeportationen und Massaker" der Armenier durch die Türken nicht als Genozid zu bewerten seien.

(kipa 081006 mc)