Elmar Brok, MEP: "Türkei-Beitritt erst ca. 2016"

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (EVP), rechnet nicht vor 2016 mit einem möglichen EU-Beitritt der Türkei. Das sagte er heute in einem Gespräch mit Radio Vatikan in Rom. "Aufgrund dieses Verhandlungsmandates und aufgrund der Probleme und Voraussetzungen kann - wenn man den Ratifikationsprozeß mit einbezieht - der Beitritt, wenn er schnellstens käme, nicht vor 2016, 20117 erfolgen."
Brok ließ erkennen, dass die Beitrittsverhandlungen in einer Krise sind. Das habe auch mit dem Thema Religionsfreiheit zu tun: "Ich glaube, das ist eine der Bedingungen schlechthin. Wir können nicht ein Land aufnehmen, das die prinzipiellen politischen Freiheiten nicht gewährleistet, die in den Kopenhagener Kriterien (der EU) vorgesehen ist. Und wenn es dies nicht gibt, können die gar nicht Mitglied werden." Zwar dürfe die EU der Türkei "nicht die Tür zuschlagen", denn sie sei "ein äußerst wichtiges Land, und es ist in unserem gemeinsamen Interesse, dass sie in unserem Lager ist". "Aber wir müssen sehen, dass die Türkei offensichtlich in ihrer inneren Mentalität noch nicht so weit ist, dass Verhandlungen konstruktiv und erfolgreich geführt werden können, und daraus sind jetzt Erwartungen entstanden, die nicht erfüllt werden und von daher anschließend die Krise umso größer machen."
Der Parlamentarier zeigte sich optimistisch, dass es bis 2008 einen EU-Verfassungsvertrag geben wird. Das werde dann auch den Weg freimachen für eine Aufnahme Kroatiens in die EU. "Denn Kroatien ist ja eigentlich schon weiter als Bulgarien und Rumänien", die voraussichtlich nächstes Jahr EU-Mitglieder werden. "Wenn es gelingt, diesen Prozeß bis 2008 zu beenden, so dass die neue Verfassung zur Europawahl 2009 gilt, dann trifft das genau mit dem möglichen Endpunkt der Verhandlungen mit Kroatien überein."