Die Bundesregierung lehnt nach dem EU-Kompromiss zur Stammzellforschung eine Änderung
des deutschen Stammzellgesetzes ab. Das erklärte Forschungsministerin Annette Schavan
(CDU) heute nach der Kabinettssitzung in Berlin. Sie verteidigte außerdem ihr Vorgehen
bei der Einigung der EU-Minister zum 7.
Forschungsrahmenprogramm. Unter den
gegebenen Umständen sei das Höchstmaß an Lebensschutz erreicht worden. Zwar gebe es
keinen Grund zur Euphorie, aber der bioethische Rahmen habe sich verbessert, so Schavan.
Sie verwies auf eine neue verbindliche Selbstverpflichtung der EU-Kommission, keine
Projekte zu fördern, "bei denen menschliche Embryonen zerstört werden, einschließlich
der Gewinnung von Stammzelllinien". - Die Kirchen und die Grünen hatten den Kompromiss
deutlich kritisiert und von einem Rückschlag für den Lebensschutz gesprochen.