D: Union beklagt Menschenrechtsverletzungen in China

Die Union hat massive Menschenrechtsverletzungen in chinesischen Zwangsarbeitslagern beklagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle bei ihrer China-Reise im Mai die so genannten Laogai-Lager gegenüber der politischen Führung des Landes ansprechen, erklärten die Fraktions-Sprecherin für Menschenrechte, Erika Steinbach, und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, Holger Haibach (beide CDU). Beide äußerten sich nach einem Gespräch mit Harry Wu, der ein solches Arbeitslager überlebt hat. Unter den nach Schätzungen bis zu 15 Millionen Inhaftierten seien viele politische Gefangene und religiös Verfolgte wie der Katholik Wu, betonten sie. Den Häftlingen werde nur zum Teil ein ordentliches Verfahren ermöglicht, das meist nicht rechtsstaatlichen Maßstäben entspreche. Außerdem gebe es Gehirnwäsche, Folter und willkürliche Erschießungen. Teils dienten Erschießungen allein dem Zweck, illegal Organe zu entnehmen.

(kna 18.03.06 ab)