EU: Türkei muss mehr tun

Die EU-Kommission bedauert, dass sich der Rhythmus der Reformen in der Türkei in diesem Jahr verlangsamt hat. Sie ruft den Beitrittskandidaten dazu auf, vor allem im Bereich der Menschenrechte mehr Anstrengungen zu unternehmen. Der Jahresbericht der EU-Kommission räumt zwar ein, dass Menschenrechtsverletzungen abgenommen hätten; die Türkei müsse aber die schon bestehenden Gesetze in diesem Bereich auch anwenden und - vor allem, was die Folter betrifft - auch neue Gesetze verabschieden. Folterer dürften nicht länger straflos ausgehen. Die EU hat am 3. Oktober Beitrittsgespräche mit der Türkei aufgenommen.
(afp/reuter 09.11.05 sk)