Iran: EU will Diskussion im Weltsicherheitsrat

Die Europäische Union ist nach der Wiederaufnahme der Nuklear-Aktivitäten des Iran grundsätzlich bereit, den Atomstreit mit der Islamischen Republik vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Das melden mehre Medien. Die EU-Außenminister seien sich einig, dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigen müsse, falls die Internationale Atomenergiebehörde dem Iran kein positives Zeugnis ausstelle. Das hat die schwedische Außenministerin Laila Freivalds am Rande eines Treffens mit ihren EU-Kollegen im britischen Newport gesagt. Hans Gert Pöttering, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, ist eben von einer Reise in den Iran zurück gekehrt. Es war Zufall, dass die Reise mit den Diskussionen um das iranische Atomprogramm zusammenfiel, sagt der Parlamentarier. Das Thema habe natürlich seine Gespräche vor Ort beherrscht. Er sagt, eine Resolution des Weltsicherheitsrats zum Thema Iran sei nicht so einfach:
"Für Entscheidungen des Weltsicherheitsrates brauchen wir ja Einstimmigkeit. Wir sollten ganz klar machen, dass wir die Verhandlungen mit dem Iran fortsetzen wollen und dass es keine Eskalation geben sollte. Wenn es eine Eskalation in der Nuklearfrage gibt, dann wird das auch Konsequenzen haben für die Beziehungen des Iran zum Irak, die Beziehungen des Iran zu Afghanistan, zum Libanon und damit zum gesamten Friedensprozess im Nahen Osten. Hier muss natürlich insbesondere die Regierung des Iran und auch der neue Präsident einen Schritt tun, den wir von der iranischen Regierung erwarten müssen."
(rv 2. 9. 05 lw)