Wohlfahrtsverbände treffen Bundeskanzler: Etwa eine Stunde dauerte die heutige Begegnung
zwischen Gerhard Schröder und den zuständigen Staatssekretären einerseits und den
Vertretern der Freien Wohlfahrtspflege andererseits. Eine Art "organisierter Dialog"
war das - und es ging um die Folgen der neuen Sozialgesetze, insbesondere des berühmten
Hartz IV. Georg Cremer war als Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes mit
in Berlin dabei. Er sagt: "Das Verfahren selbst bewerten wir als positiv.
Wir hatten die Chance, in einem sehr ernsthaften Gespäch mit den Staatssekretären
der beteiligten Ministerien über die Folgen der Gesetze zu sprechen und auch bestimmte
Änderungen anzumahnen. Dazu haben wir die Einrichtungen und Dienste des Caritasverbandes
in einem sytsematischen Verfahren befragt - zu den Wirkungen der Gesetze, wir haben
ja zu vielen Betroffenen Kontakt über unsere Beratungsstellen." Im Detail konnten
Cremer und seine Mitstreiter einige Verbesserungen für sozial Benachteiligte erreichen.
Ein Beispiel:
"Seit kurzem müssen auch Sozialhilfeempfänger die Kosten
ihrer Brille selbst bezahlen. Es gibt aber in unseren Einrichtungen Epileptiker und
Spastiker, die besonders sturzgefährdet sind und wo diese Kosten für die Beschaffung
der Brillen und für Speziananfertigungen sehr hoch sind. Das konnten wir erreichen,
dass das erstattet wird. Wir haben ein erhebliches Problem damit, dass nun so genannte
nicht verschreibungspflichtige Medikamente nicht erstattet werden, also die auch Sozilahilfeempfänger
selbst bezahlen müssen. Wir haben immerhin erreichen können, dass die Ausnahmelisten
für diese Medikamente entsprechend überprüft werden." Wer auch immer nach
dem 18. September die Regierungsgeschäfte in Berlin übernehmen wird - die Wohlfahrtsverbände
wollen ihre Beobachtungen fortsetzen und den künftigen Verantwortlichen ihre Zusammenarbeit
anbieten. (rv 02.08.05 hr)