Libanon: Wahlen mit wenig Demokratie

Die Wahlen im Libanon gehen heute in die zweite Runde. Im schiitisch dominierten Süden sind heute 665.000 Wahlberechtigte aufgerufen, insgesamt 23 Abgeordnete zu wählen. An einem Sieg der pro-syrischen Bewegungen Amal und Hisbollah wird nicht gezweifelt. Wahlbeobachter sprechen jedoch von wenig demokratischen Wahlen. Das Gleiche sagt auch der christliche Journalist Camille Eid: "Man muss beachten, dass die Wähler der christlichen Stadt Jezin nicht zur Wahl gehen dürfen, weil ihre Abgeordneten schon gewählt wurden. Das ist offensichtlich nicht sehr demokratisch. Das Motiv ist immer das Gleiche: Auf der Basis eines falschen Gesetzes sind zwei weitverzweigte Wählergruppen entstanden. Dieses Gesetz wurde von Syrien befürwortet und im libanesischen Parlament approbiert. Es hat schon die Wahlen im Jahr 2000 geregelt."

Nach dem Wahlgesetz werden die 128 Sitze im Parlament je zur Hälfte zwischen Christen und Muslimen aufgeteilt. Wahlberechtigt sind insgesamt rund drei Millionen Libanesen, die zu 59 Prozent Muslime und zu 41 Prozent Christen der verschiedensten Konfessionen sind.

(rv/pm 05.06.05 bp)