Österreich: "Keine Zwangs-Ernährung"

Führende Ärzte haben an Innenministerin Liese Prokop appelliert, im neuen Asylgesetz von der

Zwangsernährung für Schubhäftlinge Abstand zu nehmen. Das Mittel der Zwangsernährung werfe Fragen des medizinisch-ethischen Selbstverständnisses auf. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sei eine Zwangsernährung nur zulässig, wenn sie medizinisch unbedingt notwendig ist. Da die Schubhaft eine Maßnahme im Verwaltungsverfahren und keine Strafe sei, erscheine es schwer vorstellbar, dass "eine Zwangsernährung medizinisch notwendig ist, wenn sie durch andere Maßnahmen verhinderbar wäre", so ein Ärzte-Appell.
(kap 28.04.05 sk)