Die Spanier sagen Ja zur EU-Verfassung. Fast 80 Prozent der Wähler stimmten beim gestrigen
Referendum für die Ratifizierung. Zwar war die Wahlbeteiligung mit rund 40 Prozent
recht gering, die
Volksabstimmung in Spanien gilt jedoch als Signal geben für neun weitere EU-Staaten,
darunter Frankreich und Großbritannien, die ebenfalls das Volk abstimmem lassen wollen.
In Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU erfolgt die Ratifizierung jedoch
per Parlamentsbeschluss. Nach heftigen Diskussionen um den Gottesbezug hat sich der
Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Mainzer Kardinal Karl Lehmann, inzwischen
positiv geäußert:
Auch wenn wir bedauern, dass es nicht gelungen ist, in der Präambel einen Gottesbezug
oder einen Hinweis auf die biblisch-christilichen Wurzeln Europas zu formulieren,
so möchten wir uns doch voll einsetzen und keinen Zweifel daran lassen, dass wir die
Ratifizierung der Verfassung begrüßen. Es sind in der Verfassung selbst, vor allem
im Grundrechtsteil, viele Aussagen, die letzen Endes doch auf jüdisch-christliche
Werte zurückgehen. Und viele andere Aussagen sind in Übereinstimmung mit dem Menschenbild.
Die Staats- und Regierungschefs Europas, allen voran Zapatero in Spanien und Chirac
in Frankreich, betonen jedoch vielmehr das Gegengewicht zu den USA. Sie stehen für
ein starkes Europa, ein Gegengewicht zu den USA. Und das braucht in Ihren Augen eine
Verfassung. Mit oder ohne Gottesbezug.
(rv/pm 21.02.05 bp)